Manshiet Nasr ist mit seinen gut 500000 Einwohnern eines der größten informellen Slumviertel in Ägyptens Metropole Kairo. Auf der Zufahrtsstraße in den Süden Teil des Viertels ist das Vorankommen mühsam. Hier, am Fuße eines Hochplateaus, liegt das Müllviertel Manshiet Nasrs. Dutzende Pickups rollen langsam ins Innere des Viertels, meterhoch beladen mit Abfällen. Vereinzelt drängeln sich … [Read more…]
Am heutigen 10. November läuft die von Ägyptens Ministerium für soziale Angelegenheiten gesetzte Frist zur Registrierung von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO’s) ab. Zahlreichen Organisationen droht nach dem Aufruf der zuständigen Ministerin Ghada Wali die Schließung. Grundlage der Aufforderung ist das Gesetz Nr. 84 aus dem Jahr 2002. Trotz mehrfacher Anläufe zur Reform in den vergangenen Jahren ist … [Read more…]
Erste Konsequenzen der aufgeheizten Stimmung im NGO-Sektor am Nil sind bereits sichtbar. Mitarbeitern des Dänischen Instituts für Menschenrechte wurde im Oktober die Einreise verweigert. Das Carter Center, eine US-Menschenrechtsorganisation, kündigte im Oktober angesichts des andauernden aggressiven Vorgehens ägyptischer Behörden gegen Opposition und Zivilgesellschaft die Schließung ihres Büros in Kairo an. Doch ist der repressive Umgang … [Read more…]
Ägyptens Sicherheitsapparat gehört zu den repressivsten im gesamten Nahen Osten. Polizei, Geheimdienste und Militär am Nil stehen bereits seit Jahren wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen am Pranger. Dennoch verhandelt die Bundesregierung mit Ägyptens Staatsführung derzeit über ein Polizeiabkommen, wie aus der Antwort Berlins auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag hervorgeht. Darin bestätigt die Bundesregierung … [Read more…]
Vor den Wahlen setzen Tunesiens gemässigte IslamistInnen auf Kompromiss und ziehen damit die Lehren aus den Fehlern der Muslimbruderschaft in Ägypten. Diese scheiterte an ihrer übereifrigen Machtpolitik. Tunesiens turbulente Übergangsphase nach dem Sturz Zine El Abidine Ben Alis 2011 bewegt sich auf das Ende einer wichtigen Etappe zu. Nach mehreren Regierungswechseln, Generalstreiks und der Ratifizierung … [Read more…]
Es waren chaotische und groteske Szenen zugleich. Am 9. Oktober 2011 zogen tausende christliche Kopten aus dem Nord-Kairoer Bezirk Shubra ins Stadtzentrum der ägyptischen Hauptstadt, versammelten sich vor dem Hauptsitz des Staatsrundfunks, genannt Maspero, am östlichen Nilufer und demonstrierten friedlich gegen die damals ausufernde sektiererische Gewalt im Land. Plötzlich fielen Schüsse, gepanzerte Fahrzeuge rasten in … [Read more…]
Die Verleihung des Sakharov-Preises für Meinungsfreiheit durch das EU-Parlament sorgt dieses Jahr bereits im Vorfeld für Wirbel. Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL), der Linksblock im EU-Parlament, hatte für die anstehende Verleihung drei Menschen aus arabischen Ländern nominiert, die sich dort vor Ort für die Meinungsfreiheit einsetzen. Neben dem tunesischen Rapper … [Read more…]
Ein Gespräch mit Khaled Dawoud, Sprecher der linksliberalen Verfassungspartei (Hizb Al-Dostour), über die Hintergründe der Hungerstreikkampagne in Ägypten, das Protestgesetz und die Rückkehr altbekannter staatlicher Repression. Warum hat sich die Verfassungspartei der Hungerstreikkampagne angeschlossen? Derzeit sitzen elf Mitglieder unserer Partei wegen Verstößen gegen das Protestgesetz hinter Gittern. Alle elf sollen auf Grundlage des Protestgesetzes belangt … [Read more…]
Die Proteste gegen das umstrittene im November 2013 in Kraft getretene Demonstrations- gesetz in Ägypten weiten sich erneut massiv aus. Da Ägyptens Innenministerium weiterhin konsequent auf jedwede Form der öffentlichen Demonstration mit Repression reagiert, setzt auch die säkulare Opposition am Nil inzwischen auf Hungerstreiks als Protestform. Anhänger der Muslimbruderschaft protestieren bereits seit Mitte 2013 immer … [Read more…]
Die ägyptische Regierung hat am Wochenende begonnen tausende Straßenhändler aus dem Stadtzentrum Kairos zu vertreiben. Ein Großaufgebot der Polizei geleitete hunderte Straßenhändler, die in der belebten Einkaufsstraße Talaat Harb nahe des Tahrir-Platzes im Herzen der Hauptstadt ihre Stände betrieben hatten, zu einem von der Regierung bereitgestellten Areal am Busbahnhof Turgoman in Innenstadtnähe. Sie lieferte sich … [Read more…]