Algerischer Frühling?

Die Proteste in Algerien gegen eine fünfte Amtszeit des 81jährigen greisen Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika reißen nicht ab. Nach den landesweiten Massendemonstrationen vom letzten Freitag zogen seither jeden Tag mehrere hundert bis zehntausend Menschen durch die Straßen des nordafrikanischen Landes und skandierten Parolen gegen die höchst umstrittene Kandidatur des gesundheitlich angeschlagenen Staatschefs bei der für den … [Read more…]

Bouteflika angezählt

Hunderttausende Menschen haben am Freitag in Algerien gegen die umstrittene Kandidatur von Algeriens Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen demonstriert. Allein in der Hauptstadt Algier, in der Demonstrationen seit 2001 faktisch verboten sind, zogen mehrere zehntausend Menschen durch die Straßen und skandierten Parolen gegen den 81jährigen und seine Regierung. Der seit 1999 amtierende Bouteflika … [Read more…]

Nur ein Sturm im Wasserglas?

Auf Algeriens Straßen formierte sich am Wochenende erstmals nennenswerter Widerstand gegen die umstrittene Präsidentschaftskandidatur von Amtsinhaber Abdelaziz Bouteflika bei den Wahlen im April. In zahlreichen Städten im Norden des Landes protestierten am Samstag jeweils einige hundert Menschen gegen die abermalige Kandidatur des 81jährigen greisen Staatschefs, der seit einem Schlaganfall 2013 im Rollstuhl sitzt und seither … [Read more…]

Reine Formsache

Algeriens Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika will ein fünftes Mandat und tritt bei den im April anstehenden Präsidentschaftswahlen trotz angeschlagener Gesundheit abermals an. Das bestätigten die Vorsitzenden der vier Regierungsparteien »Nationale Befreiungsfront« (FLN), »Nationale Demokratische Sammlung« (RND), »Sammlungsbewegung der Hoffnung für Algerien« (TAJ) und »Algerische Volksbewegung« (MPA), der sogenannten Präsidialallianz, am Samstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in … [Read more…]

Generalstreik legt Tunesien lahm

Tunesiens Gewerkschaftsverband UGTT hat am Donnerstag mit einem landesweiten Generalstreik das Land praktisch Lahm gelegt. Rund 670000 Staatsangestellte und 200000 Mitarbeiter staatlicher Unternehmen waren aufgefordert, für 24 Stunden die Arbeit niederzulegen und damit Forderungen nach Gehaltserhöhungen und einem Abrücken der Regierung von ihren Privatisierungsplänen Nachdruck zu verleihen. Neben dem öffentlichen Dienst wurden auch der Gesundheits- … [Read more…]

Spurlos verschwunden

Die zwei bereits im Dezember in Ägypten verschwundenen Deutschen, die beide offenbar auch die ägyptische Staatsbürgerschaft besitzen, befinden sich in Gewahrsam der ägyptischen Behörden. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel und die ägyptische Internetzeitung Mada Masr berichteten bereits am Mittwoch mit Verweis auf Angaben des Auswärtigen Amtes und den Vater des am 27. Dezember an der Passkontrolle … [Read more…]

Undurchsichtiger Krieg

Seit mehr als fünf Jahren führt Ägyptens Armee im Norden der Sinai-Halbinsel nahe der Grenze zu Israel einen blutigen Krieg gegen eine bewaffnete Islamistenmiliz – mit mäßigem Erfolg. Denn die Miliz, die sich Wilayat Sina (Provinz Sinai) nennt und schon 2014 dem sogenannten Islamischen Staat die Treue geschworen hat, greift bis heute regelmäßig ägyptische Militär- … [Read more…]

Keine Einigung in Sicht

Eigentlich sollte der Vorwahlkampf in Algerien bereits auf Hochtouren laufen. In nur vier Monaten, im April 2019, sollen schließlich Präsidentschaftswahlen stattfinden. Doch stattdessen rumort es weiterhin gewaltig in Algeriens fragmentiertem Machtgefüge. Eine zügige Einigung zwischen den verschiedenen in den Machtapparat eingebundenen Parteien über ein einvernehmliches Vorgehen bei der Abstimmung rückt zunehmend in weite Ferne. Denn … [Read more…]

Für Wahrheit und Würde

In Tunesien haben sich mehrere Nichtregierungsorganisationen zu Wort gemeldet, um den anhaltenden Attacken mehrerer Parteien und Polizeigewerkschaften gegen die Aufarbeitung der Vergangenheit im Land entgegenzutreten. 2014 war in dem nordafrikanischen Land eine Wahrheitskommission ins Leben gerufen worden, die »Instanz für Wahrheit und Würde« (IVD). Sie soll die Untersuchung der Verbrechen vorantreiben, die zwischen 1956 und … [Read more…]

Berlin hofiert Al-Sisi

Kaum ein anderer Staats- und Regierungschef wurde im Rahmen des »Afrika-Gipfels« in Berlin am Dienstag von der deutschen Politik derart umgarnt wie Ägyptens Präsident Abdel Fattah Al-Sisi. Zuvor war der seit 2013 autoritär regierende frühere General am Montag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und den Bundesministern für Wirtschaft und internationale Entwicklung, Peter … [Read more…]