Von Ägyptens Armee hingerichtet?

Ägyptens Militär- und Polizeiapparat wird immer wieder unverhältnismäßige Gewaltanwendung gegen Zivilisten vorgeworfen. Auch extralegale Tötungen wurden den Einsatzkräften zur Last gelegt – ohne jedoch zweifelsfrei bewiesen worden zu sein. Doch das hat sich nun geändert. Denn ein vor rund einer Woche im Internet veröffentlichtes Video scheint derlei Vorwürfe nun erstmals mit augenscheinlich authentischem Bildmaterial zu … [Read more…]

Algerien – Parlamentswahl ohne Wähler?

Die immer wieder gern bemühte Phrase „Stell dir vor es sind Wahlen und keiner geht hin“ droht für die anstehenden Parlamentswahlen in Algerien abermals bittere Realität zu werden. Der Wahlkampf für den Urnengang am 4. Mai läuft auf Hochtouren, doch das Interesse der algerischen Bevölkerung an der Abstimmung teilzunehmen ist gering. Wahlbereite Menschen zu finden … [Read more…]

Neue Protestformen in Algerien

Der Wahlkampf für die anstehenden Parlamentswahlen in Algerien am 4. Mai ist in vollem Gange. Zeitungen und TV-Sender berichten pausenlos, doch die algerische Wählerschaft macht sich keine Illusionen über den Ausgang der Wahl. Währenddessen ist die Zivilgesellschaft des Landes mit ganz anderen Themen beschäftigt. Das Personal der Tageszeitung Liberté hat einen unbefristeten Streik begonnen nachdem … [Read more…]

Ägyptens Kopten im Visier

Bei den offenbar koordinierten Bombenanschlägen in zwei koptischen Kirchen in Ägypten sind am Sonntag mindestens 46 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Schon am Vormittag hatte ein Selbstmordattentäter während einer Ostermesse im Inneren einer koptisch-orthodoxen Kirche in Tanta im Nildelta 120 Kilometer nördlich von Kairo nach Angaben des Gesundheitsministeriums 29 Menschen mit in den Tod … [Read more…]

Abschottung um jeden Preis

DIE KOOPERATION DER EU MIT ÄGYPTENS MILITÄRREGIME MACHT FLÜCHTLINGE ZUM SPIELBALL EUROPÄISCHER GRENZABSCHOTTUNGSPOLITIK (erstmals erschienen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 28.3.2017) Im März 2017 besuchte Kanzlerin Angela Merkel Ägypten. Begleitet von Protesten lokaler und internationaler zivilgesellschaftlicher Organisationen gegen die Missachtung der Menschenrechte im Land, berieten die Kanzlerin und der ägyptische Präsident Abd El Fattah As-Sisi Maßnahmen, … [Read more…]

Sanierung durch Kranke – Ägypten setzt auf Gesundheitstourismus

Das Konterfei des beim FC Barcelona unter Vertrag stehenden argentinischen Fußballstars Lionel Messi ist seit Monaten omnipräsent in der ägyptischen Öffentlichkeit, prangt auf Reklamewänden in Kairo, Alexandria und anderen Städten und dominierte Ende Februar gar die Hauptnachrichten in ägyptischen TV-Sendern. Messi beehrte das Land mit einen Kurzbesuch, präsentierte sich auf einer Pressekonferenz und ließ sich … [Read more…]

Merkels Staatsbesuch in Kairo – Groteske Realpolitik

Demonstrativ harmonisch präsentierten sich Ägyptens autoritär regierender Staatspräsident Abdel Fattah Al-Sisi und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihren gemeinsamen Auftritten am Donnerstag in Kairo. Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechtsfragen blieben nur eine Randnotiz, denn Berlin will Ägypten um jeden Preis stabilisieren und sagte weitere Hilfsgelder zu. Diese jedoch sind angesichts der beispiellosen Wirtschaftskrise im Land nicht mehr … [Read more…]

Rom und Berlin bilden Ägyptens Polizei aus

Die Bundesregierung hält in Abstimmung mit der EU am Ausbau der migrationspolitischen Kooperation mit dem Militärregime in Ägypten fest. Das geht aus einer Antwort Berlins auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag unter Federführung des Abgeordneten Andrej Hunko hervor. Zeitgleich setzt die EU im Zuge des gestern begonnenen EU-Gipfeltreffens in Malta … [Read more…]

Schwerpunkt Migration – Partner oder Erfüllungsgehilfe?

Die Bestrebungen der EU Ägypten enger in die Migrationsabwehr im Mittelmeerraum einzubinden, stoßen in Kairo auf offene Ohren. Während Staatspräsident Abdel Fattah Al-Sisi keine Gelegenheit auslässt das Thema in Gesprächen mit europäischen Offiziellen zur Sprache zu bringen, bereitet sich Ägypten bereits seit 2014 auf eine intensivere migrationspolitische Kooperation mit der EU vor. Neben dem Ausbau … [Read more…]

Schwerpunkt Migration – Angst vor dem Staat

In Ägypten leben Geflüchtete meist in prekären Verhältnissen. Ein Beispiel aus Kairo zeigt warum Die Hauptstraße des informell errichteten Viertels im Südosten Kairos ist ungepflastert, der Strom in einem ganzen Häuserblock ausgefallen. Doch die Mieten sind günstig. Auch deshalb haben sich hier zahlreiche Flüchtlinge und Migranten niedergelassen, denn deren Brieftaschen sind oft klamm. An einem … [Read more…]