Tunesien in Aufruhr

Die am Sonntag in Tunesien ausgebrochenen Proteste halten an und haben inzwischen mindestens ein Dutzend Städte im ganzen Land erfasst. Neben mehreren industriell geprägten Ortschaften im Süden Tunesiens sind auch die Hauptstadt Tunis und die beliebten Touristenhochburgen Hammamet und Sousse betroffen. Lokale Medien melden dabei auch gewaltsame Zusammenstöße zwischen aufgebrachten Demonstranten und der Polizei, die … [Read more…]

Wahlen in Ägypten – Mühsame Kandidatensuche

Die Zeiten, in denen Urnengänge in Ägypten mit Spannung erwartet wurden, sind längst vorbei. Im Vorfeld der im Frühjahr anstehenden Präsidentschaftswahl steht daher auch nicht die Frage im Raum, ob Staatschef Abdel Fattah Al-Sisi die Abstimmung gewinnen wird, sondern nur wie hoch und vor allem gegen wen. Doch die Suche nach Gegenkandidaten gestaltet sich als … [Read more…]

Ägypten im Würgegriff der Generäle

Unter Präsident Al-Sisi weiten Ägyptens Militär und die Geheimdienste ihren Einfluss auf Medien, Wirtschaft und Parlament massiv aus und bauen im Land einen totalitären Überwachungsstaat auf (erschienen bei Telepolis am 9.1.2018). Sieben Jahre sind seit dem Ausbruch des sogenannten Arabischen Frühlings inzwischen vergangen. Doch die Hoffnung auf politischen, gesellschaftlichen und sozialen Wandel ist längst erloschen … [Read more…]

Deal mit Tücken – Ein Palästinenserstaat im Nordsinai?

Die Zwei-Staaten-Lösung gilt offiziell als Modus operandi im Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis. Doch der fortschreitende israelische Siedlungsbau in der Westbank und Ostjerusalem hat längst Realitäten geschaffen, die der Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 entgegenstehen. Besorgt verfolgen deswegen Palästinenser und im Sinai lebende ägyptische Beduinen das wiederkehrende Gerede über angebliche Pläne … [Read more…]

Der „Jahrhundertdeal“ – Ein Palästinenserstaat im Sinai?

Zwangsumsiedlungen im Nordsinai, Vorstöße israelischer Offizieller sowie neue Allianzen befeuern Spekulationen über eine Regelung des Nahostkonflikts abseits der Zwei-Staaten-Lösung. Doch die Palästinenser wehren sich (erschienen bei n-tv Online am 28.12.2017). Die Gerüchteküche im Nahen Osten brodelt. Soll den Palästinensern ein eigener Staat im Gazastreifen und in Teilen der zu Ägypten gehörenden Sinai-Halbinsel angeboten werden? Zwar … [Read more…]

Wachsender Einfluss – Russlands Präsident in Kairo

Russlands Präsident Wladimir Putin setzt seine Charmeoffensive im Nahen Osten fort und stößt damit auch in Ägypten auf offene Ohren. Nach seinem Besuch auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Khmeimin in der syrischen Provinz Latakia am Montag, bei dem Putin nach einem Treffen mit Syriens Staatschef Bashar Al-Assad einen Teilrückzug russischer Streitkräfte aus Syrien verkündete, reiste er … [Read more…]

EU-Grenzabschottung in Nordafrika – Falsche Prioritäten

Die EU setzt im Rahmen ihrer Antimigrationspolitik in Nordafrika auf altbekannte Strategien. Im Fokus stehen dabei abermals die sogenannten „freiwilligen“ Rückführungen von in nordafrikanischen Staaten internierten Menschen in ihre Herkunftsländer, die sehr vage definierte Bekämpfung von Fluchtursachen und der Ausbau des Grenzkontrollregimes. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten internen Arbeitspapier der EU hervor, das jW … [Read more…]

Rückt Algerien nach rechts?

Algeriens Behörden haben ihre Ende September begonnene Verhaftungs- und Abschiebekampagne gegen afrikanische Flüchtlinge und Migranten offenbar gedrosselt – zumindest vorläufig. Über mehrere Wochen hinweg hatten algerische Polizei- und Gendarmerieeinheiten gezielt Menschen afrikanischer Herkunft an ihren Arbeitsplätzen, in Wohnungen und auf der Straße verhaften und in Sammellager bringen lassen, bevor sie in Buskonvois nach Tamanrasset 2000 … [Read more…]

Deutsch-ägyptische Sicherheitskooperation: Berlin räumt möglichen Missbrauch ein

Trotz der Absage eines Lehrgangs des Bundeskriminalamtes (BKA) für Mitarbeiter des ägyptischen Innenministeriums, hält die Bundesregierung an ihrer umstrittenen Sicherheitskooperation mit Ägypten fest. Das erklärte sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Bundesdrucksache 18/13586) des Abgeordneten Andrej Hunko und der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag (erschienen in junge Welt am 24.10.2017). Der ursprünglich … [Read more…]

Migration und Flucht: Algeriens Jagd auf Migranten

Flüchtlinge und Migranten geraten zunehmend ins Visier algerischer Behörden. Seit rund einer Woche werden aus mehreren Landesteilen willkürliche Verhaftungen von Ausländern afrikanischer Herkunft gemeldet, teils unter Gewaltanwendung und ohne Nennung von Gründen. Vor allem im Großraum Algier fanden gezielte Aktionen von Polizei und Gendarmerie statt. In sozialen Netzwerken berichten Betroffene, am Arbeitsplatz oder in Wohnungen … [Read more…]