Algeriens beispiellose Bewaffnung

Während deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien oder in die Türkei regelmäßig für Aufsehen sorgen, sind Rüstungslieferungen nach Algerien kaum ein Thema in der Öffentlichkeit. Dabei ist in dem nordafrikanischen Land auch weiterhin ein Regime an der Macht, das für Menschenrechtsverletzungen und sogar Massaker an Zivilisten vor allem in den 1990ern verantwortlich gemacht wird. Algeriens Armee und der Militärgeheimdienst halten sich heute zwar mit Repressalien zurück, Proteste und Streiks werden aber weiterhin regelmäßig gewaltsam aufgelöst. Angesichts des »Antiterrorkampfes« im Süden des Landes, verstärkter staatlicher Repressionen gegen Geflüchtete sowie der Spannungen zwischen Algerien und Marokko müssten Waffen- und Rüstungsexporte in das Land um so lauter kritisiert werden (erschienen in junge Welt am 4.5.2018).

Algerien modernisiert seit Jahren sein Militär und den Polizeiapparat. Das Land bestellte in Russland Kampfflugzeuge, Artilleriegeschütze, U-Boote und Hunderte Kampfpanzer. Die Bundesrepublik ist inzwischen zu Algeriens wichtigstem Waffenlieferanten in Europa aufgestiegen. Neben vier Fregatten von »Thyssen-Krupp Marine Systems« lieferten deutsche Konzerne aber vor allem Fabriken zur lokalen Herstellung von Waffen- und Ausrüstungsgütern. Nachdem die Bundesregierung 2011 den Export von 54 »Fuchs«-Spürpanzern nach Algerien genehmigt hatte, bestätigte Berlin vergangene Woche, dass das Fahrzeug inzwischen in einer von Rheinmetall errichteten Fabrik vor Ort hergestellt wird.

Außerdem produziert die Daimler AG für Algeriens Militär und die Polizei im Rahmen von Joint Ventures, bei denen Staatsfirmen jeweils eine Mehrheit halten, »Sprinter« und Geländewagen ihrer Automarke Mercedes-Benz, die bereits landesweit im Einsatz sind. Auch Daimlers Militärtransporter »Zetros« wird vor Ort gefertigt. Zwar gelten diese Geschäfte als weniger fragwürdig als Waffen- und Munitionslieferungen. Doch auch solche Fahrzeuge können in zwischenstaatlichen Konflikten oder gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden. Im Juli 2017 berichtete das Rüstungsmagazin Jane’s, Algeriens Armee habe ein Artilleriegeschütz auf einem »Zetros« montiert und öffentlich zur Schau gestellt.

© Sofian Philip Naceur 2018

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